Gesine Fuchs

Frauen im Parlament - eine vergleichende Untersuchung über die Partizipation von Politikerinnen im Landrat des Kantons Basel-Landschaft (1996)

Die Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist ein Ziel, dessen Wichtigkeit zunehmend gesellschaftlich akzeptiert wird. Um dieses Ziel zu erreichen, ist politisches Engagement und politische Macht von Frauen erforderlich. Die vorliegende empirische Untersuchung geht der Frage nach, ob vermehrte weibliche Präsenz in der Legislative tatsächlich zu mehr Einfluss führt und ob Politikerinnen gleichberechtigt am politischen Geschäft teilnehmen.
Anhand einer Fallstudie über das Parlament des Kantons Basel-Landschaft wird die Frage aus verschiedenen Perspektiven beantwortet: das Buch enthält eine Analyse der letzten Landratswahlen vom Februar 1995, die von der kantonalen Fachstelle für Gleichstellung in Auftrag gegeben wurde. Weiterhin sind die aktualisierten und erweiterten Ergebnisse nachzulesen, die auf einer politikwissenschaftlichen Diplomarbeit der Universität Hamburg basieren. Um die inhaltliche Seite politischer Arbeit zu analysieren, wurden persönliche Vorstösse und ihre Behandlung von 1971 bis 1995 analysiert, einige frauenrelevante Anträge näher betrachtet und Landrätinnen und Landräte schriftlich zu ihrer Tätigkeit, ihrem Selbstverständnis und ihren Erfolgen befragt. Die vorliegende Arbeit zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine vergleichende Perspektive einnimmt, bei der Frauen und Männer gleichermassen im Mittelpunkt des Interesses stehen.
Obwohl der Frauenanteil auf den Wahllisten 1995 so groß wie noch nie war, wurden weniger Frauen in den Landrat gewählt als 1991. Trotz des Brunner-Effekts ist die Diskriminierung von Frauen, die Verantwortung übernehmen wollen, nicht vorbei. Als wichtigste Faktoren für den Misserfolg kann die Listengestaltung der Parteien und das Panaschierverhalten des Wahlvolkes herausgearbeitet werden. Insbesondere die Klientel bürgerlicher Parteien stuft Kandidatinnen oft herunter, so dass auch in Basel-Landschaft die Parteienlandschaft geschlechtsspezifisch polarisiert bleibt.
Persönliche Vorstöße von Frauen sind thematisch weit gestreut und beziehen sich auch auf sog. untypische Politikbereiche wie Verkehr und Bau. Insgesamt sind die Unterschiede zwischen Frauen- und Männeranträgen hinsichtlich Überweisung, Behandlung und Erfolg gering. Frauenrelevante Vorstöße werden aber nur von Frauen konsequent eingebracht. Diese Art der Anträge, etwa zu Quoten, ist im Vergleich weiterhin schlecht durchsetzbar. Die in der letzten Legislatur zu beobachtende Abnahme der Vorstöße von einzelnen Frauen kann als Indiz für ihre bessere Integration in den Landrat gewertet werden.
Bei der Befragung der Parlamentarier/innen überwiegen die Partei- die Geschlechterunterschiede, wenn es etwa um das eigene Selbstverständnis und politische Ziele ging. Allerdings haben Politikerinnen andere Strategien, Politik und Privatleben miteinander zu vereinbaren, wie etwa Teilzeitarbeit und Haushaltshilfen. Ihre Chancen, in einer Kommission mitzuarbeiten, sind desto besser, je eher diese einen "traditionell weiblichen" Politikbereich abdeckt, wie etwa Bildung: Die Bau- und Planungskommission hatte zu keiner Zeit einen adäquaten Frauenanteil.
Frauen ins Parlament zu wählen, ist ein taugliches Mittel, um die Umsetzung der Gleichberechtigung voranzutreiben. Der Vergleich mit in- und ausländischen Forschungen zeigt, dass die Schweiz bei der politischen Partizipation von Frauen im europäischen, der Kanton Baselland im schweizerischen Mittelfeld liegt. Begünstigende Faktoren dafür sind die übersichtliche Größe und die feste Verankerung des Proporzgedankens in der politischen Kultur. Offensichtlich verhindern aber unterschwellig vorhandene Einstellungen eine schnellere Veränderung der Verhältnisse.